Florian Kluckert MdA zum Hebammenmangel in Berlin

Für viele Menschen ist die Geburt ihres Kindes der schönste Moment im Leben. Er ist voll von Emotionen, überwältigenden Gefühlen und voller Aufregung und Vorfreude. Die Aufgabe des Senates wäre es eigentlich, die Rahmenbedingungen für die Geburt so auszugestalten, dass dieser bedeutende Moment auch tatsächlich zu dem glücklichsten Moment wird!

Doch in Berlin ist das leider nicht so, denn immer häufiger wird die Geburt für werdende Eltern zum stressigsten Moment im Leben. Die Suche nach einer Hebamme dauert beinahe länger als die Schwangerschaft selbst. Wir haben daher am 22. März 2018 das Thema Hebammenmangel zur aktuellen Stunde im Berliner Parlament gemacht.

Assistierte Reproduktion bei Kinderwunsch

Bei vielen Paaren, die Probleme haben Kinder zu bekommen, scheitert der Wunsch, eine assistierte Reproduktion durchführen zu lassen, oft am Geld. Da der Kinderwunsch aber keine Frage des Geldes sein sollte, stellt der Bund den Ländern Fördergelder zur Verfügung. Von 600.000 Euro ließ das Land Berlin 540.000 Euro verfallen, das ergab die Antwort auf eine schriftliche Anfrage von Florian Kluckert MdA. Das Geld verfallen zu lassen ist ein echter Skandal, wie er findet!

Im Ärzteblatt ist am 19. Februar 2018 ein Artikel dazu erschienen. Dieses gibt es hier.

HIV-Selbsttest

Der Schutz vor Aids ist nach wie vor ein wichtiges Thema. Laut Robert Koch Institut wissen 13.000 Infizierte nicht, dass sie HIV positiv sind. Wir haben eben auf dem Landesparteitag beschlossen, dass HIV-Selbsttests auch in Deutschland zugelassen und verkauft werden sollen. Florian Kluckert MdA hat den Antrag unterstützt, denn auch wenn diese Tests nicht so valide sind wie die Blutuntersuchung im Labor, sind sie ein richtiger Schritt zur ersten Abklärung bei Zweifeln.

Sanierung der Staatsoper wird teurer!

Der Senat verdeutlicht mit der erneuten Erhöhung des Kostenrahmens für die Sanierung der Staatsoper um weitere 40 Mio. Euro, dass er große Investitionsprojekte nicht beherrschen kann und sowohl planerisch als auch operativ überfordert ist. Die Steuergelder müssen gezielter eingesetzt sowie professionell geplant und verbaut werden. Eine derartige Steuergeldverbrennung wie bei der Staatsoper muss endlich aufhören!

Im Kulturbereich fordern wir schon lange Handlungspläne und das Aufheben des Verwaltungschaoses. Insbesondere bei den Kulturinstitutionen fehlt bis heute vom Senat eine qualifizierte Sanierungsbedarfsermittlung und eine politische Prioritätensetzung. Wie die Morgenpost am 21. Februar 2018 richtig schreibt, fährt Florian Kluckerts Meinung nach der Senat nur auf Sicht und plant nicht darüber hinaus.

FDP-Antrag zur Einführung einer Impfpflicht

Krankheiten mit schweren Folgeschäden wie z.B. Masern, Röteln, Mumps usw. könnten komplett ausgerottet werden, wenn 95% der Bevölkerung dagegen geimpft wären. Berlin verfehlt dieses Ziel kontinuierlich Jahr für Jahr und das obwohl der ganz große Teil der Bevölkerung seine Kinder impfen lässt.

Wir müssen daher diejenigen schützen, die sich nicht impfen lassen dürfen oder können, wie zum Beispiel die Kleinsten in unserer Gesellschaft, nämlich die unter 11 Monate alten Kleinkinder. Um das Ziel der Ausrottung voranzutreiben beschloss die FDP auf einem Bundespartei das Einführen einer Impfpflicht.

Warum auch aus liberaler Sicht eine Impfpflicht richtig ist und ob dies rechtlich durchsetzbar wäre, das erfahren Sie in der Rede von Florian Kluckert MdA im Parlament vom 25. Januar 2018, in der er unseren Antrag begründet, ein Impf-Erinnerungsmanagement aufzubauen und eine Impfpflicht einzuführen.

In der BZ ist ebenfalls ein Artikel zum Thema erschienen, der hier nachzulesen ist.

 

Ersthelfer-App

Lesenswerter Bericht auf Seite 6 im Berliner Kurier vom 17. Januar 2018. Der Senat wird die von uns geforderte Ersthelfer-App jetzt bald einführen. Schön, wenn man für die Stadt etwas bewegen kann!

Der Bericht ist online hier nachzulesen.

Florian Kluckert MdA zum Thema Erste Hilfe und Defibrillatoren

Das Thema „Einsatz von Laien-Defibrillatoren“ ist sehr wichtig, denn die kleinen Lebensretter können beim Herzkammerflimmern den drohenden Herzinfarkt verhindern.

Das beste an diesen Geräten ist, dass jeder sie ohne Vorwissen bedienen kann. Es ist daher wichtig zu wissen, wo man den nächsten öffentlich zugänglichen Defibrillator findet. Das kann man zum Beispiel auf der Internetseite www.defikataster.de. tun.

Sollten die öffentlichen „Defis“ auch in der Leitstelle der Feuerwehr erfasst werden? Damit haben wir uns heute im Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigt. Aus Sicht von Florian Kluckert MdA ist vor allem die Ausweitung öffentlich zugänglicher Defibrillatoren wichtig und auch die Bevölkerung sollte über die Anwendungsmöglichkeiten besser informiert werden.

In Anbetracht der Tatsache, dass sich im letzten Jahr (2017) unter Rot-Rot-Grün die Wartezeit bei der 112 erheblich verlängert hat, müssen wir erstmal die Leitstelle besser besetzen, bevor wir ihr neue Aufgaben zumuten.

Florian Kluckert MdA, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin hat bei der Plenarsitzung am 11.01.2018 zum Thema Defibrillatoren gesprochen.

Bundestagswahl 2017

Marcus Jensen

Marcus Jensen

Direktkandidat im Wahlkreis 82
Listenplatz 7 der Landesliste Berlin

 


Herr Jensen, was macht Neukölln für Sie besonders?
Neukölln erfährt schon seit einiger Zeit einen enormen Zuzug von Kreativen aus dem Bundesgebiet und dem Ausland. Hier entstehen neue Netzwerke der kreativen Wirtschaft, die Neukölln in ein anderes Licht rücken. Dies ist als Chance zu begreifen, ohne die Wurzeln von Neukölln zu vergessen. Weg vom „Schmuddel-Image“ hin zu einem selbstbewussten und modernen Kiez, in dem wir friedlich und wertschätzend leben können. Wir müssen uns vor Augen halten: Veränderungen schafft man nicht aus der Welt, indem man sie ignoriert. Wir müssen sie als Chance sehen und mit den Grundfesten unserer Kultur vereinen.

Was möchten Sie für Neukölln im Bundestag bewegen?
Ich möchte Neukölln bei diesem Veränderungsprozess positiv unterstützen und Dinge, die aus dem Ruder laufen, in die richtige Richtung bewegen. Jede/r, die/der hier wohnt, soll sich zu jeder Tageszeit auf der Straße sicher fühlen. Wir müssen hierbei die Polizei unterstützen, die darüber wacht, dass Recht und Ordnung eingehalten wird. Wegen Versäumnissen, die der Gesetzgeber zu verantworten hat, dürfen wir die Polizei nicht immer zu Buhmännern machen. Ich möchte mich auch darum kümmern, dass Neukölln ein sauberer Stadtteil wird. Weiter müssen wir bezahlbaren Wohnraum, respektive eine signifikante Steigerung von Wohnraum auf Angebotsseite schaffen, um wieder auf ein normales Preisniveau zu kommen. Hier haben wir in der Vergangenheit viele Vorschläge unterbreitet. Das einseitige „Herumdoktern“ an den Symptomen hat nicht viel gebracht. Weiter müssen wir die Wirtschaft sowie den Bürgerinnen und Bürgern einen besseren Breitband-Internetzugang zur Verfügung stellen. Mein Wunsch ist es, das die Menschen stolz auf ihren Kiez sind, dass man nicht wegschaut, sondern gemeinsam aktiv an den Missständen arbeitet. Wir wollen ein Vorbild für andere Städte und Stadtteile sein und von außen positiv wahrgenommen zu werden. Die Menschen, die hier leben, sollen mit Stolz behaupten können: Hier ist was entstanden, da habe ich meinen Teil dazu beigetragen, wir haben die Chance genutzt, durch Toleranz miteinander Neukölln ein Stück besser zu machen.

Sie rufen Ihre Mitbürger*innen dazu auf, sich mehr zu engagieren. Wie könnte dieses Engagement aussehen?
Es gibt viele Möglichkeiten, wie dies aussehen kann: Ich lade alle dazu ein, nicht wegzuschauen, sondern in einen Dialog mit mir zu treten. Jeder sollte wissen, dass er sich in Vereinigungen und politischen Parteien, die zu unseren demokratischen Grundwerten stehen, aktiv engagieren kann. Die Politik-Ignoranz ist der leichteste Weg, Verantwortung abzugeben. Aber dann darf man sich auch nicht beschweren. Wenn wir die besten Menschen für die Politik wollen, müssen wir eine breite Basis dafür schaffen und uns aktiv beteiligen. Dann verstehen die Menschen auch, dass sie etwas bewegen können. Schließlich könnten 28 % der Nichtwähler in unserem Land eine der stärksten Parteien bilden.

Was ist das drängendste Problem in Ihrem Wahlkreis? 

Marcus Jensen2a

Es gibt Dinge, die sofort angegangen werden müssen, und es gibt Dinge, die Zeit brauchen. Wir müssen vielmehr verstehen, dass es nicht die eine Lösung zur Verbesserung gibt, sondern dass es oft eine „Werkzeugkiste“ aus vielen Maßnahmen ist, die sich miteinander verstärken und dann kurz- mittel- und langfristig zum vorgegebenen Ziel führen. Zu oft wurde in den letzten Jahren von der Politik der Staat verwaltet und nicht neu gestaltet und man hat sich zu wenig an die Ursachen der Probleme getraut.

Was sind Ihre Lieblingsorte im Bezirk?
Neukölln ist pulsierend und facettenreich. Der bürgerliche Süden und der sich wandelnde Norden schaffen ein unterschiedliches, aber interessantes Klima im Bezirk. Für mich ist Neukölln das „kleine Berlin“, hier spiegelt sich innerhalb des Bezirkes ab, was sonst in der ganzen Stadt zu sehen ist. Im Norden ist es ganz klar der Richardplatz und der Körnerpark, im Süden das Schloss Britz und die Rudower Höhe. Nur einige  Beispiele, die aber viel über Neukölln aussagen. Diese, aber auch viele weitere Orte, machen deutlich, dass Neukölln in vielen Bereichen – ob im Süden oder im Norden – ein lebenswerter- und liebenswerter Bezirk unserer Hauptstadt Berlin ist.

Dieses Interview ist am 23. August 2017 im Tagesspiegel-„Leute“-Newsletter erschienen.

Weitere Informationen zur Bundestagswahl 2017 und den Wahlkreiskandidaten finden Sie beim FDP Landesverband Berlin und beim FDP Bundesverband.